Gregor Gysi: Keine weitere Kandidatur als EL-Präsident

Das Wahlergebnis der Europawahlen ist für uns Warnung und Aufforderung zugleich, die Europäische Linke attraktiver zu machen und den Nutzwert unserer Politik durch verbesserte Kampagnenfähigkeit und konkretere, in die Zukunft weisende Vorschläge zu verbessern. Es bleibt festzustellen, dass für die Wahlergebnisse die verschiedenen nationalen Faktoren berücksichtigt werden müssen, die einer genauen Analyse bedürfen. Die Wahlen wurden eben national geführt, es gab keine europäischen Listen. Dadurch dominierten nationale Fragen und eine Verknüpfung mit der Europäischen Linken fand nur ansatzweise statt. Die globale Perspektive steht nicht gegen die nationale, beide müssen nur verbunden und erklärt werden.

Für uns kommt es darauf an, die Ideen um den Umweltschutz in sozialer Nachhaltigkeit weiter zu entwickeln. Außerdem müssen wir an unseren Kernthemen Frieden, soziale Gerechtigkeit, die globale Verteilung des Reichtums, Antifaschismus und Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeiten. Hier kann das breite Europäische Forum in Brüssel vom 8. bis 10. November 2019, eine Zusammenkunft progressiver europäischer Kräfte, eine entscheidende Rolle spielen.

Dazu kam, dass wir als Europäische Linke kaum eine positive Botschaft, eine Vision für die Zukunft Europas anboten. Man muss neben der notwendigen Kritik auch die Möglichkeit einer positiven Perspektive aufzeigen. Mit anderen Worten: Wir müssen unser Profil schärfen, ohne unsere Pluralität und Breite aufzugeben. Das wird eine der Hauptaufgaben unseres Kongresses im Dezember vom 13. bis 15. Dezember 2019 in Málaga, Spanien sein, auf dem ich nicht erneut zum Präsidenten der Europäischen Linken kandidieren werde. Als Präsident habe ich für eine europäische Integration gestritten, die demokratischer, sozial-gerechter und ökologisch nachhaltiger wird, friedlich bleibt. Nach drei Jahren als Präsident möchte ich den Wechsel auf die nächste Generation ermöglichen.​