Keine Hetze gegen Muslime - kein Fußbreit den Rassisten und Faschisten

DIE LINKE weist die Versuche von Rassisten und Faschisten, Menschen muslimischen Glaubens zu kriminalisieren, zu diffamieren und auszugrenzen, entschieden zurück. Man braucht sich nur die Liste der Parteien und Personen durchzulesen, welche am „Anti-Islamisierungsgipfel“ teilnehmen, um zu wissen, wes Geistes Kind diese sind. Dazu zählt die seit den letzten Kommunalwahlen im Kölner Stadtrat vertretene selbsternannte Bürgerbewegung „Pro Köln“.

Dass es sich dabei in Wirklichkeit um eine rechtsextreme Gruppierung handelt, die Kontakte zur NPD und den Schlägertruppen der "freien Kameradschaften“ pflegt, wird immer klarer. Sie ist gemeinsam mit Pro NRW, dem Vlaams Block, der  FPÖ und anderen Rassisten und Faschisten Träger des "Anti-Islamisierungsgipfels“.

Die Rechtsextreme hofft, damit breite Bevölkerungsschichten anzusprechen. Dabei kann sie an zahlreiche Vorurteile in der Bevölkerung anknüpfen, welche seit Jahren geschürt werden. Gerade nach dem Wegfall des alten Feindbildes „Kommunismus“ wurde der Islam systematische zum neuen Feindbild aufgebaut.

Die Neue Rechte versucht mit diesem Thema, dem Schüren von Ausländerfeindlichkeit und Sozialneid populär zu werden. Diese Erfahrungen gibt es aus dem europäischen Ausland, aber auch aus Wahlkämpfen der NPD und anderer rechtsextemer  Parteien und Wählerinitiativen in Deutschland.

DIE LINKE verurteilt die Hetze gegen MigrantInnen und andere Minderheiten. Wir setzten uns aktiv für die Verbesserung der Lebensverhältnisse aller Menschen ein. Nicht die "falsche" Religion ist Schuld an Entlassungen, Lohnkürzungen, steigenden Lebensmittelpreisen und Kriegen, sondern die herrschende neoliberale Politik, die sich den Interessen der Banken und Konzerne unterordnet.

DIE LINKE wird sich am Samstag aktiv an den Protesten beteiligen: Keine Hetze gegen Muslime - kein Fußbreit den Rassisten und Faschisten.