Ausgewählte Presseerklärungen
Mehr Geld für soziale und wirtschaftliche Entwicklungshilfe notwendig
Zum Abschluss der Welt-Aids-Konferenz erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Sabine Lösing:
Die Welt-Aids-Konferenz kann sich eines zu Gute halten: Das Thema Aids wurde wieder stärker in die Öffentlichkeit gerückt, es wurde aufgeklärt und vielleicht auch wachgerüttelt. Vor allem in den westlichen Industrieländern wird das Problem immer weniger ernst genommen, so dass etwa in Deutschland die Zahl der Neuinfizierten wieder ansteigt. Bessere Therapiemöglichkeiten führen dazu, dass sich viele Menschen nicht mehr von der in vielen Fällen tödlich verlaufenen Krankheit bedroht fühlen.
DIE LINKE unterstützt die Forderung des UN-Generalsekretärs an die reichen Länder, mehr Geld in soziale Projekte zu investieren. Wenn die 1,3 Billionen Dollar Rüstungsausgaben für soziale und wirtschaftliche Entwicklungshilfe verwendet würden, so könnten maßgebliche Fortschritte bei der Überwindung von Armut und der Bekämpfung der Seuche Aids erreicht werden.
Einen wirklichen Erfolg hätte eine Welt-AidsKonferenz, wenn diese nicht Vorschläge sondern klare Abmachungen zur Folge hätte, beispielsweise Regelungen für den gesicherten Zugang zu wichtigen Medikamenten oder für einen Schuldenerlass für Entwicklungsländer.
Angesichts 33 Millionen infizierter Menschen weltweit gibt es aber keinen Grund zur Entwarnung, muss Aufklärung und Präventiven weiterhin im Mittelpunkt der Aids-Bekämpfung stehen. Auf der Konferenz wurden viele gute Konzepte dafür vorgestellt und Erfahrungen ausgetauscht. Leider scheitern diese oft an der Finanzierung.
Weniger Beachtung fand jedoch der nicht zu leugnende Zusammenhang von Aids und Armut. Gute Bildungskonzepte sind nur wirksam, wenn es einen allgemeinen Zugang zu Bildung gibt. Übungen zum verantwortlichen Umgang mit dem eigenen Leben und zum Erlernen von Entscheidungen sind nur wirksam, wenn Menschen auch frei entscheiden können. Das gilt z.B. nicht für Hunderttausende Frauen, Männer und Kinder, die der Prostitution nachgehen müssen, um zu überleben.
Maßnahmen zur Armutsbekämpfung, zum Erhalt oder Ausbau eines funktionierenden öffentlichen Gesundheitswesens sind die Maßnahmen zu einer auf der Konferenz geforderten „sozialen Impfung“.
Die Behandlung von Aids und Folgekrankheiten ist weit fortgeschritten – es gibt viele Erfolge doch sind sie längst nicht für alle nutzbar, vor allem nicht für die am meisten betroffenen Menschen in Afrika, Lateinamerika und Asien. Es ist bereits heute absehbar, dass das UN-Millenniumsziel, dass bis 2010 alle Betroffenen Zugang zu Medikamenten und Präventionsmöglichkeiten haben, nicht mehr erfüllt werden kann.