Ausgewählte Presseerklärungen
US-Raketenabwehr schürt Konflikte und führt in eine Spirale der Aufrüstung
Anlässlich der Einigung zwischen den USA und Polen zur Errichtung des Raketenabwehrsystems in Polen, erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes:
DIE LINKE bleibt bei ihrer klaren Ablehnung der US-amerikanischen Pläne, Militärbasen in Osteuropa zu errichten. Auf Grund der hohen Aktualität der Lage und im Schatten des Kaukasuskonfliktes fordert DIE LINKE mehr Besonnenheit. Weiteres Aufrüsten kann nicht zu mehr Sicherheit führen, im Gegenteil Aufrüstung schürt Konflikte.
Der von den Polen gewählte Weg, sich nun mit den USA zu verständigen und eine US-Basis zuzulassen belastet das Verhältnis zu Russland. Ob das Abwehrsystem auf den Iran, den Nahen- und Mittleren Osten oder alle anderen Gebiete gerichtet ist, spielt für Frieden und Sicherheit eine untergeordnete Rolle. Es zielt auf die globale Durchsetzung der US-amerikanischen Hegemonie und wird eine Demokratisierung der internationalen Staatenbeziehungen verhindern. Darüber hinaus wird ein konfrontativer Kurs des Ausbaus der NATO vorangetrieben.
DIE LINKE wird sich weiterhin für Abrüstung und Frieden gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Kräften einsetzen, insbesondere aktiv und konkret mit jenen in Polen und Tschechien.