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DIE LINKE ist Teil der Europäischen Linken
Lothar Bisky, Parteivorsitzender der LINKEN, Francis Wurtz, Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL, und Gabi Zimmer, Sprecherin der deutschen Delegation in der GUE/NGL, äußerten sich heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Pressesaal des Europäischen Parlaments in Straßburg.
Francis Wurtz hob zu Beginn der Pressekonferenz den beeindruckenden Gründungsparteitag der Partei DIE LINKE hervor, an dem er teilgenommen hatte: "Eine starke deutsche LINKE ist nicht nur wichtig für Deutschland, sondern auch für Europa."
Lothar Bisky betonte, dass ihn seine erste Reise als Vorsitzender der Partei DIE LINKE bewusst nach Strassburg geführt habe. "DIE LINKE ist Teil der Europäischen Linken. Wir streben eine enge Zusammenarbeit mit unserer Fraktion im Europäischen Parlament an", so der Parteivorsitzende heute in Strassburg. DIE LINKE werde intensiv daran arbeiten, ihre Politik in Europa kenntlicher zu machen. "Wir sind keine Nein sagende LINKE sondern eine konstruktive LINKE, die alternative Vorschläge zur herrschenden Politik unterbreitet", so Lothar Bisky.
Gabi Zimmer, kritisierte die Ergebnisse der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. "Bundeskanzlerin Merkel hat kein einziges soziales Projekt auf den Weg gebracht und die, die auf dem Weg waren, sind stecken geblieben, beispielsweise die Transfermöglichkeiten der Rentensysteme innerhalb der EU." Mit Blick auf den Verfassungsprozess sagte sie: "Eine künftige EU-Verfassung darf keine neoliberale, militarisierende oder privatisierende sein. Wir als Teil der europäischen Linken werden unseren Beitrag für ein soziales und solidarisches Europa leisten."
Lothar Bisky weilt vom 18. bis 20. Juni in Straßburg. Er wird vom Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz begleitet.