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Lothar Bisky kandidiert für den Vorsitz der Partei der Europäischen Linken
Am Wochenende tagten in Lissabon der Vorstand der Partei der Europäischen Linken und der Rat der Parteivorsitzenden. Themen der Beratung waren eine erste kritische Stellungnahme zum Reformvertrag der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer und die Vorbereitung des 2. Kongresses der Partei der Europäischen Linken (EL) vom 23. bis 25. November 2007 in Prag.
Der Parteivorstand hat zur weiteren Profilierung der Europäischen Linken als politischer Faktor in der EU und über ihre Grenzen hinaus politische Thesen für den Kongress in Prag verabschiedet. Darin wird auf ein stärkeres gemeinsames Handeln, das gemeinsame Erarbeiten, Vorstellen und Vorantreiben konkreter alternativer Vorschläge zur heutigen – wesentlich neoliberal geprägten – Politik der EU und ihrer Mitgliedsländer orientiert. Mit diesen Thesen wird von den 29 Mitglieds- und Beobachterparteien der Wille bekräftigt, die EL weiter zu profilieren und gemeinsam die Wahlen zum Europäischen Parlament 2009 vorzubereiten. Dazu ist eine intensivere Arbeit aller Mitgliedsparteien notwendig – sowohl im Aufzeigen realer Alternativen und überzeugender politischer Antworten als auch in lautem Protest und vermehrtem Widerstandes gegen den von der EU gegenwärtig verfolgten politischen Kurs.
Auf der Tagung des Rates der Parteivorsitzenden ging es auch um die in Prag anstehenden Vorstandswahlen. Der Vorsitzende der EL, Fausto Bertinotti, hat den Parteivorsitzenden Lothar Bisky als Kandidaten für den Vorsitz der Partei der Europäischen Linken vorgeschlagen. Fausto Bertinotti würdigte die besondere Rolle und das große Engagement von Lothar Bisky für die Gründung der neuen, gesamtdeutschen linken Partei. Er sei einer der Aktivisten der Europäischen Linkspartei und ein Mann des Ost-West-Ausgleichs der europäischen Linken. Der Vorschlag fand breite Zustimmung bei den anderen Mitgliedsparteien. Lothar Bisky wird sich in Prag der Wahl stellen.