Zu Gast beim Parteitag der HDP

Die Demokratische Partei der Völker (HDP) in der Türkei hatte DIE LINKE für den 24. Januar zu ihrem zweiten Parteitag eingeladen. Sevim Dagdelen und Tobias Pflüger sind der Einladung gefolgt und haben den Parteitag besucht, auch um noch einmal die Solidarität der LINKEN mit der HDP deutlich zu machen. Die Atmosphäre schien auf Grund der politischen Lage und der bitteren Erfahrungen der letzten Monate sehr gedrückt, der Parteitag verlief unter starken Sicherheitsvorkehrungen. Vor allem die Lage in den kurdischen Gebieten, wo in mehreren Städten Ausgangssperren verhängt wurden und tagtäglich Menschen sterben, war ständig präsent. Beide Vorsitzende der HDP sprachen sich in ihren Reden deutlich für eine Fortsetzung des Friedensprozesses aus und dafür, dass von ihrer Seite die Tür zu Verhandlungen offen sei. Der Krieg führe zu keiner Lösung, nur zu Verlierern auf allen Seiten. Zugleich zeigten sie Bereitschaft, an einer Kommission für eine neue Verfassung mitzuarbeiten, auch wenn die grundlegenden Vorstellungen über die Inhalte mit denen der AKP ganz auseinander gehen. In einer Wahl wurden beide Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, in ihrem Amt bestätigt. In dem anschließenden Gespräch der Delegation der LINKEN mit Demirtaş ging es vor allem darum, wie die Zusammenarbeit gestärkt werden kann. Gerade angesichts der Unterstützung von Merkel für Erdogan im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise wünscht sich die HDP mehr kritische Öffentlichkeit in Deutschland. Kleine Aufrufe reichen in der jetzigen Lage nicht aus, es braucht massiven Druck anderer Regierungen auf Erdogan, und Deutschland ist einer der Schlüsselakteure dafür.