DIE LINKE.Köln fordert Rückkehr zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen
Wie Sozialdezernentin Reker in der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Köln mitteilte, hat der Oberbürgermeister die Verwaltung mit der Einrichtung einer „Task-Force“ beauftragt, die die schwierige Unterbringungssituation für Flüchtlinge in Köln verbessern soll.
Jörg Detjen, Sprecher der Fraktion und für DIE LINKE im Integrationsrat, dazu:
„Seit Jahren reichen die bestehenden Unterkünfte nicht aus. Das Sozialdezernat kann dieses Problem nicht alleine lösen, die gesamte Stadtverwaltung hat versäumt es anzugehen. Nun wird die Verwaltung davon überrascht, dass Menschen aus Syrien vor dem Bürgerkrieg fliehen.“
Bereits vor zwei Jahren hatte die Verwaltung erklärt, dass sie die Kölner Leitlinien zur Unterbringung von Flüchtlingen (maximal 50-80 Plätze pro Wohnheim) nicht einhalten könne, und setzte auf die Einrichtung von Massenunterkünften statt einer dezentralen Unterbringung. DIE LINKE hatte diesen Beschluss scharf kritisiert.
Seitdem hat die Stadt nichts an diesem Problem geändert und sieht sich nun – zwei Jahre später – in der Situation, das Flüchtlingsheim in der Herkulesstraße massiv ausbauen zu müssen. Wie die Sozialdezernentin im Ausschuss erklärte, wird hiermit weiterhin gegen die Leitlinien verstoßen.
Die „Leitlinien zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Köln“ stellen fest, dass „die Bereitstellung von individuell angemessenem und richtigem Wohnraum zum Abbau von Konflikten innerhalb und außerhalb der Heime führt“. DIE LINKE fordert daher die Rückkehr zur dezentralen Unterbringung.
Es bedarf hierzu eines mittelfristigen Konzeptes mit klaren zeitlichen Vorgaben um eine dauerhafte Lösung mit angemessenen, dezentralen Unterkünften zu schaffen. Ein kurzfristiges Programm muss die akute Situation entschärfen. Dazu könnten zunächst auf ungenutzten städtischen Flächen flexible Wohnmodule verwendet werden, wie sie die Stadt Freiburg bereits eingesetzt hat.
Jörg Detjen weiter: „Die Stadt muss jetzt alle Kräfte bündeln und alle relevanten Ämter in die Problemlösung einbeziehen. Auch die Fraktionen müssen eingebunden werden. Eine breite Zusammenarbeit ist nötig, um für die Menschen, die bei uns in Köln Schutz suchen, schnell menschenwürdige Unterkünfte zu schaffen.“