Köln-Pass weiter ausbauen
DIE LINKE möchte ermäßigtes KVB-Monatsticket im Abonnement anbieten. Auf der gestrigen Sozialausschusssitzung wurde mit großer Mehrheit ein Prüfantrag verabschiedet, der auf einen Antrag der LINKEN zurückgeht. Neben der LINKEN lassen auch SPD, Grüne und CDU von der Verwaltung prüfen, inwieweit die Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) das ermäßigte MobilPass-Monatsticket für Köln-Pass-Inhaber auch im Abonnement anbieten können. Fraktionsvorsitzender Jörg Detjen freut sich über die Möglichkeit, noch mehr Service im Köln-Pass unterzubringen: „Ein Abonnement bringt nicht nur eine kleine Erleichterung des ohnehin stressigen Alltags. Mit Einführung der Chipkarte für Köln-Pass-Besitzer könnten diese auch zusätzliche Leistungen wie die KVB-Leihfahrräder nutzen, inklusive der kostenlosen ersten halben Stunde.“
Mindestens genauso wichtig ist der günstigere Preis des Abo-Tickets. Bleibt der VRS bei seiner Preissystematik, würde der MobilPass im Abonnement um 1,70 Euro billiger als die alte KölnPass-Monatskarte. Trotzdem wäre der neue Preis von 32,20 Euro immer noch deutlich höher als der im ALG II-Satz vorgesehene Betrag von 25,14 Euro. Darauf wiesen die Wohlfahrtsverbände in der Sitzung hin.
Eine Stellungnahme der Verwaltung hat bereits ergeben, dass „dieser Ansatz je nach Ausgestaltung kostendeckend ohne weiteren Finanzierungsbedarf umgesetzt werden“ kann. (Ds 3739/2015) Allerdings wäre die notwendige Zustimmung des Verkehrsverbunds Rhein-Sieg (VRS), so die Einschätzung der KVB, an den Wegfall der städtischen Subvention für das MobilPass-Ticket gebunden.
Diese Forderung bleibt nicht ohne Widerspruch von Jörg Detjen: „Kein einziges MobilPass-Ticket darf teurer werden. Bisher gibt es einen Konsens im Rat über den städtischen Zuschuss. Für seinen Erhalt sollten wir gemeinsam kämpfen. Dieses Geld darf nicht im allgemeinen Haushalt verschwinden, sondern muss den Köln-Pass-Besitzern erhalten bleiben. Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken von Erwerbslosen und Geringverdienern wird es mit der LINKEN nicht geben!“
Jörg Detjen weiter: „Auf Initiative der LINKEN wird jetzt auch geprüft, wie der Berechtigtenkreis auf Geringverdiener bis zu 140 % der Höhe der Sozialleistungen ausgedehnt werden kann. Bei den Mieten in Köln ist das längst überfällig.“