Kommunalisierte Energieversorgung jetzt wagen – Marktwirtschaft kann’s nicht besser
Der Energiekonzern Eon wird voraussichtlich zur Vermeidung weiterer Kartellstreitigkeiten das Kraftwerk Bremen-Farge verkaufen. Die Gelegenheit für Bremen, das Kraftwerk zu übernehmen, steht damit nach Ansicht der LINKEN günstig.
Es ist älteren Baudatums, kann zur Optimierung mit einer rentablen sowie verbraucherfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung versehen werden. Auch die rot-grüne Koalition will diesen „regionalen Energieerzeugungsstandort“ erhalten, baut jedoch auf private Stromversorgung und hofft offenbar, dass die swb das Kraftwerk Farge übernimmt. Dazu erklärt Heidemarie Behrens, Umweltdeputierte der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft:
<//span><//font>„Energie wird immer teurer, der Zugriff auf die Geldbörse der kleineren Verbraucher immer dreister. Die Privatisierung der Stadtwerke ist nur für die jeweiligen Eigentümer eine Erfolgsgeschichte. Energiebezieher dagegen haben das Nachsehen: Die swb hat 2007 in Bremen über zehntausend Mal die Energiezufuhr unterbrochen, also Haushalten den Strom abgestellt. Und die nächste Preiserhöhung ist schon angekündigt. Was das für einkommensschwache Personen und Familien bedeutet, muss nicht näher erläutert werden. Energie ist ein Grundbedürfnis und gehört damit zur Daseinsvorsorge!“
<//span><//span>Eine soziale und gerechte Energieversorgung mit einem Rechtsanspruch auf die notwendige Grundversorgung würde die Not materiell belasteter Menschen bedeutend verringern, so Behrens weiter. Die massiven Teuerungen für Strom, Heizung und Personenverkehr müssten als Beitrag zur Armutsbekämpfung sofort abgefedert werden. Heidemarie Behrens: „Um Energie für alle Bevölkerungsgruppen bezahlbar zu machen, ist ein kombinierendes Konzept aus Energieeinsparung, effizienter Energienutzung und Nutzung erneuerbarer Energien unabdingbar.“
<//span><//span>Die Fraktion DIE LINKE fordert eine Energiepolitik, die der Umwelt sowie den Verbraucherinnen und Verbrauchern gleichermaßen zugute kommt. Neben einer kostenfreien Sockelversorgung mit Energie zulasten des Mehrverbrauchs müssen einkommensarmen Haushalten sowohl Sozialtarife wie auch gezielte Energiespar-Beratungen angeboten werden. Dezentrale Versorgungsstrukturen wirken hier unterstützend. <//span>Die Linksfraktion tritt für ein Verbot von Strom- und Gassperren bei Privathaushalten ein, möglichst festgeschrieben im Energiewirtschaftsgesetz.