Kommunalwahl in Schleswig-Holstein: Klares Signal für Arbeit, soziale Gerechtigkeit und menschenwürdige Lebensverhältnisse
Das Ergebnis der Kommunalwahlen ist ein großer Erfolg für DIE LINKE. Schleswig-Holstein. Die Partei ist in alle Kreistage in Fraktionsstärke eingezogen, in den kreisfreien Städten Neumünster, Lübeck und Kiel mit jeweils deutlich über zehn Prozent.
Landessprecher Lorenz Gösta Beutin: „Das Ergebnis der LINKEN ist ein klares Signal für Arbeit, soziale Gerechtigkeit, gute Bildung und menschenwürdige Lebensverhältnisse auch in Schleswig-Holstein. Dieses Ergebnis werden wir in den Kommunen nutzen, um konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger im Land zu erreichen. Für uns ist das eine großartige Basis, um bei den kommenden Landtagswahlen mit einer starken Fraktion einzuziehen.“
Entsetzt zeigt sich DIE LINKE über die niedrige Wahlbeteiligung von unter fünzig Prozent. Antje Jansen, Landessprecherin und Spitzenkandidatin in Lübeck: „Die Wahlbeteiligung ist eine Warnung: Die Bürgerinnen und Bürger haben es satt, dass ihre Interessen immer wieder von den etablierten Parteien übergangen werden. Es wird Zeit, dass endlich wieder Politik für die große Mehrheit der Bevölkerung gemacht wird, nicht für die Reichen und großen Konzerne.“
Sorgen macht der LINKEN auch der Einzug der NPD in die Kreistage in Kiel und Lauenburg. Lorenz Gösta Beutin: „Wir haben auch einen antifaschistischen Wahlkampf gemacht. Wirksam aber werden wir die Neonazis nur bekämpfen können, wenn wir auch gegen seine sozialen Ursachen wie gesellschaftliche Ausgrenzung und Armut vorgehen.“ DIE LINKE in Schleswig-Holstein wird sich jetzt auf den weiteren Aufbau der noch jungen Partei in den Kreisverbänden konzentreieren. Die Fraktionen werden sich in dieser Woche das erste Mal treffen und mit ihrer Arbeit beginnen. Antje Jansen: „DIE LINKE wird in der nächsten Zeit weiter und verstärkt für und mit den Bürgerinnen und Bürgern arbeiten. Die Themen, die wir im Wahlkampf gesetzt haben, werden wir auch weiter vertreten: Gegen Kinderarmut, für eine Schule für alle, gegen Hartz IV und Ein-Euro-Jobs und gegen Privatisierungen in der öffentlichen Daseinsvorsorge."