Lehren aus den Übergriffen gegen Flüchtlinge in NRW ziehen - DIE LINKE fordert Ombudsperson für Flüchtlinge
Auf der Ratssitzung der Stadt Köln gestern fand eine Aktuelle Stunde zur Situation der Flüchtlingsunterbringung statt. Zum Thema wurden auch die Fälle von Folter und Misshandlung in Flüchtlingswohnheimen in Nordrhein-Westfalen gemacht. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen forderte: „Wir brauchen jetzt schnell eine Ombudsperson für Flüchtlinge, um Transparenz über die Lebensbedingungen in den Einrichtungen herzustellen. Wenn die Flüchtlinge von vorneherein eine Beschwerdemöglichkeit haben, können sich solche grauenhaften Zustände, in denen Menschen misshandelt werden, gar nicht erst entwickeln.“
Die Ombudsperson sollte nach Vorstellungen der LINKEN unabhängig sein und ehrenamtlich tätig werden, wenn sie gebraucht wird.Sie sollte die Flüchtlinge bei der Wahrnehmung ihrer Rechte unterstützen und in Konflikten vermitteln.
Gisela Stahlhofen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, ergänzt:„In Köln haben sich anscheinend noch keine solche Verbrechen abgespielt. Das lässt uns aufatmen. Aber sich jetzt selbstzufrieden auf die Schulter zu klopfen und nichts zu tun, wäre fatal. Die Erfahrung zeigt, dass Menschen in Notsituationen ermutigt werden müssen und Fürsprecher brauchen.“