Linksfraktion will Bochum-Pass ausbauen
Kulturangebote und öffentliche Einrichtungen müssen für alle zugänglich sein. Deswegen fordert die Linksfraktion einen Ausbau des Bochum-Passes und macht konkrete Vorschläge: Automatische Versendung des Vergünstigungsnachweises an die Berechtigten sowie 3-Euro-Tickets für alle öffentlich finanzierten Einrichtungen. Mit dem Bochum-Pass können Bochumer*innen mit geringem Einkommen bei einigen städtischen Angeboten Ermäßigungen erhalten. „Wir sehen Handlungsbedarf in zwei Bereichen, nämlich beim Zugang zu dem Pass und bei den Angeboten", sagt Horst Hohmeier, Mitglied der Linksfraktion im Rat.
Aktuell wird der Bochum-Pass den Berechtigten nicht automatisch zugestellt. Er muss selbst dann gesondert beim Sozialamt beantragt werden, wenn die Stadt oder das Jobcenter bereits wissen, dass die entsprechenden Personen berechtigt sind. „Diese bürokratische Hürde sorgt für geringere Nutzung", sagt Horst Hohmeier weiter. „Wer sich sowieso schon andauernd mit Behörden auseinandersetzen muss, sollte nicht noch eigentlich überflüssige Zusatzanträge stellen müssen. Wir wollen, dass der Bochum-Pass allen Berechtigten, von denen die Stadt weiß, automatisch zugeschickt wird - zum Beispiel zusammen mit dem Bescheid über die Sozialleistungen."
Aktuell erhalten Inhaber*innen des Bochum-Passes bei einigen kommunalen Angeboten unterschiedlich hohe (und zum Teil nur geringe) Ermäßigungen. „Unser Ziel ist, dass es an allen öffentlich bezuschussten Kultureinrichtungen in Bochum ein festes Kontingent an ermäßigten Eintrittskarten zum Preis von maximal 3 Euro gibt ", sagt Horst Hohmeier. „Nur so kann angesichts der viel zu geringen ALGII-Leistungen gewährleistet werden, dass die von der Allgemeinheit finanzierten Einrichtungen auch von allen genutzt werden können."
Die Linksfraktion will daher von der Verwaltung wissen, was getan werden muss, damit der Bochum-Pass den Berechtigten ohne gesonderten Antrag zugestellt werden kann. Außerdem soll geklärt werden, wie die städtische Finanzierung bzw. Förderung im Rahmen der Haushaltsberatungen angepasst werden muss, um feste Kontingente an 3-Euro-Tickets ohne Nachteile für die Kultureinrichtungen umzusetzen.
Auf Vorschlag der Linksfraktion hatte der Bochumer Rat bereits im April beschlossen, als Sofortmaßnahme zumindest schon einmal die sechs Euro teuren Last-Minute-Tickets für das Musikzentrum auch Inhaber*innen des Bochum-Passes zugänglich zu machen.