Mögliches Dieselfahrverbot ist Resultat der jahrelangen Untätigkeit der frankfurter Stadtregierung
„In insgesamt 116 Straßenabschnitten in Frankfurt werden aktuell die Jahresgrenzwerte für Stickstoffoxide teilweise sehr deutlich überschritten. Das ist ein gravierendes Gesundheitsproblem, das nicht einfach weiter ausgesessen werden kann. Der Deutschen Umwelthilfe ist zu danken, dies durchgesetzt zu haben.“ erklärte Martin Kliehm, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer.
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte entschieden, dass die Stadt Frankfurt konkrete Fristen vorlegen muss, bis wann ihre Pläne für eine bessere Luftqualität umgesetzt sind. Die Maßnahmen müssen geeignet sein die Schadstoffbelastung bis Anfang 2020 abzusenken.
Da die Bundesregierung die Autoindustrie bislang von einer Verpflichtung zur Hardware-Umrüstung verschone und parallel dazu den Diesel massiv subventioniere, sei absehbar, dass im Verlauf des kommenden Jahres in Frankfurts Innenstadt ein Diesel-Fahrverbot verhängt werden müsse.