Stadt Essen soll „Solidarische Stadt“ werden
Die Ratsfraktion DIE LINKE. stellt morgen im Rat zusammen mit der grünen Ratsfraktion den Antrag, dass die Stadt Essen sich im Rahmen ihrer Mitgliedschaft bei Eurocities am Forum europäischer Städte „Solidarity Cities“ beteiligen und sich zudem bereit erklären soll, freiwillig aus Seenot gerettete Geflüchtete aufzunehmen.
„Im Mittelmeer findet eine humanitäre Katastrophe statt“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „In diesem Jahr ertranken dort bereits mehr als 1.500 Geflüchtete, darunter allein mehr als 100 Anfang September beim Untergang zweier Boote. Eine wachsende Zahl von Städten und Kommunen erklärt sich deshalb bereit, aus Seenot gerettete Geflüchtete aufzunehmen, zuletzt Osnabrück, Bremen und Rostock. Sie wollen damit ein Zeichen setzen, dass die Seenotrettung humanitäres Völkerrecht ist und das Anlegen von Rettungsschiffen nicht unterbunden werden darf.“
Leider hat sich Oberbürgermeister Thomas Kufen nicht an der Asyl-Initiative beteiligt, die im Sommer von den Städten Köln, Düsseldorf und Bonn ausgegangen war. Diese haben in einem offenen Brief an Angela Merkel daran appelliert, die Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen und gleichzeitig angeboten, selber weitere Flüchtlinge aufzunehmen. „Die Fehlentscheidung unseres Oberbürgermeisters kann der Rat der Stadt jetzt korrigieren“, so Gabriele Giesecke weiter.
Außerdem haben sich in Europa bisher 14 Städte im Rahmen ihrer Mitgliedschaft bei Eurocities zur „solidarischen Stadt“ erklärt, darunter Amsterdam, Barcelona, Zürich und Leipzig. Laut den Grundsätzen des Forums setzen sich dessen Mitglieder für eine größere Mitsprache bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten ein und helfen sich untereinander beim Erfahrungsaustausch und der Umsetzung von Projekten. „Mit der Teilnahme an den ,solidarity cities“ verpflichtet sich die Stadt Essen nicht zu der Aufnahme von mehr Geflüchteten“, so Gabriele Giesecke abschließend. „Sie würde aber ein Zeichen für einen humanitären Umgang mit Geflüchteten setzen und könnte sich gemeinsam mit den anderen Städten für solidarische Lösungen einsetzen.“