Wasser und Abwasser gehören zur Daseinsvorsorge - Privatisierung ist der völlig falsche Weg. Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer, erklärt: Die LINKE Berlin unterstützt
Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion in der Gießener Stadtverordnetenversammlung reicht beim hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eine Normenkontrollklage gegen das Filmverbot in der Gießener
Weiterlesen
Angesichts der Ankündigung des Aufsichtsratsvorsitzenden der Adam Opel AG, Steven Girsky, die Autoproduktion bei Opel Bochum jetzt schon 2015 einzustellen, erklärt sich die Linksfraktion Bochum
Weiterlesen
„Die städtischen Unterkünfte für Flüchtlinge bzw. Asylsuchende sind derzeit deutlich überbelegt, wie auch von der Verwaltung bestätigt wird(1). In Bonn neu ankommende Flüchtlinge werden untergebracht,
Weiterlesen
Die Stadt Bochum wird ihr Defizit 2012 u.a. wegen Mehreinnahmen und geringerer Zinszahlungen voraussichtlich um rund 40 Mio. € unterschreiten. Die Linksfraktion will in den Haushaltsberatungen am
Weiterlesen
Bonn ist wie wenige andere Kommunen von den Gewerbesteuerzahlungen örtlicher Konzerne abhängig. Steuerliche Gestaltungen bei Telekom und Co. reißen regelmäßig große Löcher in den kommunalen
Weiterlesen
„Da hätten sie ja unserem Antrag NR 407/2012 auch gleich zustimmen können“, meint Dr. Peter Gärtner, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Denn DIE LINKE hatte im Oktober 2012
Weiterlesen
Umweltaktivisten und DIE LINKE in der Regionsversammlung halten die Aussage von Umweltdezernent Axel Priebs (SPD), man könne die Erben des ehemaligen Fulgurit-Firmeninhabers Karl-Adolf Oesterheld
Weiterlesen
Die linken Stadträte Roland Hamm aus Aalen, Niko Fostriropoulos aus Karlsruhe, Christian Stähle aus Göppingen und Gerlinde Strasdeit aus Tübingen melden sich vom Städtetag in Offenburg. Sie sind
Weiterlesen
Von der Braunschweiger Verwaltung wurde mitgeteilt, dass die Gebühren für Abwasser, Abfall und Straßenreinigung im kommenden Jahr steigen sollen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Rat
Weiterlesen