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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Anfrage Brandschutzfragen beim geplanten Fernbahntunnel

    In der Machbarkeitsstudie der DB Netz AG für den Fernbahntunnel wird der Brandschutz ausführlich behandelt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Wahl der Tunnelvariante im Wesentlichen auch von Brandschutzaspekten bestimmt wird.

    Schlagworte: Bauleitplanung, Katastrophenschutz, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Offenbach

    Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzeinrichtungen

    Laut einer aktuellen Studie des Deutschen Wetterdiensts (DWD) zusammen mit dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) eignen sich mehrere Quadratkilometer Fläche der Lärmschutzeinrichtungen entlang von Bahnstrecken und Straßenverkehrswegen in Deutschland zur Anbringung und Nutzung von Photovoltaikanlagen.

    Schlagworte: Energie, Lärmschutz, regenerative Energien, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Offenbach

    Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzeinrichtungen

    Laut einer aktuellen Studie des Deutschen Wetterdiensts (DWD) zusammen mit dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) eignen sich mehrere Quadratkilometer Fläche der Lärmschutzeinrichtungen entlang von Bahnstrecken und Straßenverkehrswegen in Deutschland zur Anbringung und Nutzung von Photovoltaikanlagen.

    Schlagworte: Energie, regenerative Energien, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Offenbach

    Gesundheitskiosk für Offenbach

    Ein Gesundheitskiosk ist eine leicht zugängliche Anlaufstelle mit einem niedrigschwelligen Beratungsangebot zu gesundheitlichen und sozialen Themen und soll damit die medizinische Versorgung in benachteiligten Stadtgebieten optimieren, der Prävention und Bildung dienen und besonders vulnerable und arme Menschen besser an das bestehende Gesundheitsnetz anschließen.

    Schlagworte: Bildung, Gesundheit, Sozialpolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Offenbach

    Gesundheitskiosk für Offenbach

    Ein Gesundheitskiosk ist nach der Gesetzesinitiative der Bundesregierung eine leicht zugängliche Anlaufstelle mit einem niedrigschwelligen Beratungsangebot zu gesundheitlichen und sozialen Themen und soll damit die medizinische Versorgung in benachteiligten Stadtgebieten optimieren, der Prävention und Bildung dienen und besonders vulnerable und arme Menschen besser an das bestehende Gesundheitsnetz anschließen.

    Schlagworte: Gesundheit, Sozialpolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Binding muss bleiben - Solidarität mit den Beschäftigten!

    Die Stadtverordnetenversammlung solidarisiert sich mit den Beschäftigten der Bindung-Brauerei und fordert die Radeberger Gruppe auf, die Schließungspläne für den Standort Frankfurt am Main aufzugeben und die aktuellen Arbeitsplätze zu erhalten.

    Schlagworte: Arbeit, Solidarität, Wirtschaftspolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Landtagsfraktion

    Eckpunkte einer nachhaltigen Flächennutzung

    Eckpunktepapier der Arbeitsgruppe „Nachhaltige Flächennutzung“ der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag.

    Schlagworte: Flächen Ver- bzw. Entsiegelung, Stadtentwicklung, Vermietung und Verpachtung, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Oldenburger-Land

    Verbesserung Aufenthalts- und Wartebereich bei der Tafel Hude

    Beantragung einer zeitnahen Unterstützung seitens der Gemeinde für die Tafel in Hude und die Schaffung menschenwürdiger warmer und trockener Aufenthalts- und Wartebedingungen. Das kann zum Beispiel ein geschlossener Pavillon sein mit Sitzmöglichkeiten und Radiator oder eventuell Bereitstellung von gemeindeeigenen Räumlichkeiten insbesondere während der kalten Jahreszeit.

    Schlagworte: Armut, Sozialpolitik, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Bayern - Ingolstadt

    Energiekrise - Unterstützung Tafel

    Die Stadt nimmt Kontakt zur Tafel auf und erkundigt sich nach dem aktuellen Bedarf, der wie bekannt immens zugenommen hat. Die Stadt unterstützt die Tafel für die nächsten 6 Monate finanziell bedarfsdeckend.

    Schlagworte: Ehrenamtlichkeit, Energie, Sozialpolitik, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Bayern - Ingolstadt

    Entschärfung eines gefährlichen Radweges

    Die Verwaltung erarbeitet eine Lösung, wie der Radweg an der Esplanade für die Nutzer:innen verkehrssicher gemacht werden kann.

    Schlagworte: RadfahrerInnen, Verkehr, Bayern

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