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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • Eberwalde

    Keine GenFood in städtischen Einrichtungen

    In städtischen Schulen, Kindertagesstätten und in allen anderen städtischen Einrichtungen, die eine Außer-Haus-Verpflegung anbieten, ist sicherzustellen, dass bei der Zubereitung der Speisen keine Zutaten eingesetzt werden, die gentechnisch verändert wurden.

    Schlagworte: Gentechnik, Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, kommunale Einrichtungen, Umwelt und Naturschutz, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Mannheim

    Mittel zu Erstellung eines Mietspiegels

    Es wird beantragt Mittel zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels zur Orientierung für Mieter und Vermieter sowie Behörden.

    Schlagworte: Haushalt und Finanzen, KdU - Kosten der Unterkunft, Wohnen, Baden-Württemberg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Wiesbaden

    Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz

    Um das Vertrauen der Bürger*innen in die Entscheidungen von Politik, Verwaltung und städtischen Gesellschaften weiter zu stärken, sind eine möglichst große Transparenz und klare Regeln für die Stadtpolitik von wichtiger Bedeutung. Erreicht werden kann dieses Ziel unter anderem durch ein gut aufgestelltes internes Kontrollsystem sowie der konsequenten Einrichtung und Weiterentwicklung eines Compliance Management Systems.

    Schlagworte: Arbeit, Haushalt und Finanzen, Transparenz, Verwaltung, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Eberwalde

    Gentechnik in der Landwirtschaft

    Eine deutliche Mehrheit der bundesdeutschen VerbraucherInnen steht nach wie vor Lebensmitteln ablehnend gegenüber, bei deren Produktion gentechnische Methoden angewandt wurden. Der Antrag wendet sich an die Stadt Eberwalde und alle auf ihrer Gemarkung wirtschaftenden Landwirte und Verpächter von landwirtschaftlichen Flächen mit dem Ziel, sich einerseits zur gentechnikfreien Produktion zu bekennen, und sich andererseits der gentechnikfreien Region Uckermark-Barnim anzuschließen.

    Schlagworte: Gentechnik, Gentechnik, Gesundheit, Gesundheit, Landwirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz, Umwelt und Naturschutz, Brandenburg, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Plusenergiehaus-Standard für Neubauten

    Klimaneutralität erfordert die Abkehr von fossilen Heizsystemen und die Versorgung und die Beheizung der Gebäude auf der Basis von Erneuerbaren Energien. Im Neubau ist die Umsetzung einfach dadurch möglich, dass der Heizenergiebedarf durch entsprechende Bauweise drastisch reduziert wird und die Beheizung statt durch Erdöl oder Erdgas, durch Wärmepumpen realisiert wird. Der dafür notwendige steigende Strombedarf muss durch die Installation von Photovoltaikanlagen und Speichern gesichert werden.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Klima, Stadtentwicklung, Umwelt und Naturschutz, Wohnen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Anfrage zu Zwangsräumungen

    Der Verlust der Wohnung gilt als schwerwiegender Einschnitt in das Leben. In der Sozialgesetzgebung wird in dem Fall von einer sozialen Notlage gesprochen. Betroffene haben häufig nur geringe Selbsthilfemöglichkeit um einer Räumung zu entgehen.

    Schlagworte: Armut, Sozialpolitik, Wohnen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Kreis Cloppenburg

    Düngekastaster

    Antrag zur Verbesserung der Bodenkontrolle

    Schlagworte: Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Weida

    Nichts bleibt wie es ist: Bildung einer Arbeitsgruppe Stadtentwicklung

    Zur Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzept wird die Bildung einer Arbeitsgruppe Stadtentwicklung beschlossen.

    Schlagworte: Stadtentwicklung, Thüringen

    Dokumente und weitere Informationen:

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