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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • Hessen - Offenbach

    Offenbach wird kinderfreundliche Kommune

    Für die zukunftsfähige Gestaltung einer Stadt ist das Wohl der Kinder und Jugendlichen maßgeblich. Um der Umsetzung, Förderung und dem Schutz der Kinderrechte gerecht zu werden, müssen diese in allen kommunalen Handlungsfeldern und Verwaltungsabläufen verankert sein. Das Projekt "Kinderfreundliche Kommune" bietet dafür die notwendige praktische Hilfestellung und wissenschaftliche Expertise, um die Kinderfreundlichkeit einer Kommune nachhaltig zu verbessern.

    Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Musteranträge zu Verkehrswende und Sozialticket

    Die Kommune fordert die Landes- und die Bundesregierung auf, die Verkehrswende endlich voranzubringen. Einmalig für 3 Monate 9-€-Tickets für alle reichen nicht, wir fordern stattdessen bezahlbare Tarife auch für diejenigen, die nicht in den Genuss von Job-, Semester-, Landes- oder Seniorentickets kommen, aber auf den ÖPNV angewiesen sind.

    Schlagworte: ÖPNV, Sozialpass - Sozialticket, Sozialpolitik, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Kassel

    Berichtsantrag: Kinder- und Jugendhilfe

    Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Kinder- und Jugendhilfe der letzten Jahre in Kreis Kassel.

    Schlagworte: Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Bayern - Ingolstadt

    Sozialtarif für Strom und Gas

    Der Stadtrat empfiehlt den Stadtwerken: Der Sozialtarif für Strom vergünstigt einem Singlehaushalt den kWh- Preis für die ersten 100 kWh monatlich um 50%. Anspruch auf diesen Sozialtarif haben alle Haushalte, die unterhalb der Haushaltseinkommensgrenze für eine Wohngeldberechtigung liegen.

    Schlagworte: Energie, Sozialpolitik, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen

    Musteranfrage zum Thema Wasser

    Die Musteranfrage beschäftigt sich mit dem Themen EU-Wasserrahmenrichtlinie, Grundwasserentnahme und Grundwasserstand.

    Schlagworte: Umwelt und Naturschutz, Wasser, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Anfrage Unhaltbare Zustände auf ABG-Baustelle

    Die Frankfurter Wohnungsgesellschaft ABG Holding modernisiert in einer Liegenschaft die zentrale Beheizung, die Küchen und Bäder im laufenden Mietbetrieb. Die aktuellen Zustände in dem Mietshochhaus sind untragbar.

    Schlagworte: Sanierung, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    EU-Beihilfen für "grüne" Fernwärme sichern

    Die EU-Kommission erlaubt seinen Mitgliedsstaaten in den nächsten 6 Jahren Beihilfen von knapp 3 Milliarden Euro zu vergeben, um Fernwärme aus erneuerbaren Energien zu fördern.

    Schlagworte: Energie, EU-Beihilfen, Heizkosten, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Straßenbeleuchtung reduzieren und schneller umrüsten

    Wegen der aktuellen Energiekrise muss die Stadt Frankfurt weit stärker als bisher Energie einsparen. Die Straßenbeleuchtung stellt in Frankfurt einen erheblichen energetischen Posten in der gesamtstädtischen Energiebilanz dar.

    Schlagworte: Energie, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Für eine Mobilitätswende im Frankfurter Osten

    Der Magistrat prüft die unter dem Titel "Alternativen zur Autobahnplanung im Frankfurter Osten" vorgeschlagen Maßnahmen, die in seiner direkten und mittelbaren Zuständigkeit liegen, auf Durchführbarkeit und berichtet mit Zeit- und Maßnahmenplan.

    Schlagworte: Mobilität, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen

    Musterantrag zur Übernahme von Energiekosten

    Übernahme von Heizkosten-Nachforderungen bei Hartz IV und Sozialhilfe aus Anlass der gestiegenen Energiepreise.

    Schlagworte: Armut, Energie, Hartz IV, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

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