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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de

  • Niedersachsen - Wildeshausen

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Gesundheit, Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Es soll ein Förderprogramm für Mieter*innen zur Installation von "Balkonkraftwerken" aufgesetzt werden. Bei weiter steigenden Stromkosten amortisieren sich die 300 bis 1000 € teuren Module nach 5-9 Jahren und können so die Stromkosten senken. Stecker-Solargeräte sind eine kostengünstige Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger, an der Energiewende teilzunehmen und aktiv Klimaschutz zu betreiben. Vor allem ärmere Haushalte sollten von dem Förderprogramm profitieren, um die Anschaffung eines Balkonkraftwerkes zu ermöglichen.

    Schlagworte: Energie, Klima, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Bayern - Ingolstadt

    Die Schulneubauten Nord-Ost, Mitte-West und Süd-Ost werden (auch im Falle einer Standortänderung) aus Holz gebaut und in einem von der DGNB begleiteten Planungs- und Bauprozess unter Einbeziehung eines Auditors zertifiziert. Entsprechende Mehrkosten für die Planung werden im Haushalt vermerkt.

    Schlagworte: Bauleitplanung, Kinder- und Jugendliche, Schule, Umwelt und Naturschutz, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Bochum

    Angesichts der anhaltenden und sich wieder verschärfenden Pandemie sowie der steigenden Strom- und vor allem Gaspreise werden Menschen sich wieder vermehrt in den eigenen vier Wänden aufhalten und somit besonders durch steigende Energiekosten belastet.

    Schlagworte: Armut, Energie, Stadtwerke, Wohnen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Bochum

    Viele Menschen haben durch Kurzarbeit, den Wegfall von Zweit- und Nebenjobs oder ein Aussetzen der selbstständigen Tätigkeit starke Einkommenseinbußen zu verkraften. So befürchtet jeder vierte Befragte, in den nächsten zwölf Monaten als Folge der Corona-Pandemie regelmäßige oder außergewöhnliche Verbindlichkeiten des Haushaltes nicht bezahlen zu können. Weitere Jobs sind durch die anhaltende Corona-Krise gefährdet. Für immer mehr Menschen droht dann die Privatinsolvenz.

    Schlagworte: Armut, Energie, Stadtwerke, Wohnen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Offenbach

    Leerstand ist seit Jahren ein Problem für viele Städte, die unter Platz- und Wohnraummangel leiden. Mit einer kommunalen Aufwandsteuer für Leerstand - analog der Zweitwohnsitzsteuer - kann eine Steuerungswirkung erzielen, die vor allem spekulativen Leerstand unterbindet und Eigentümer:innen zur Vermietung animiert. So könnte leerstehender Wohnraum endlich bewohnt und freie Gewerbeflächen endlich genutzt werden.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Haushalt und Finanzen, Stadtentwicklung, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Vielstedt

    Viele Kommunen werden zunehmend einer Zersiedlung im Außenbereich ausgesetzt mit entsprechender Tragweite, ob bei Fragen der Infrastruktur, des gemeinschaftlichen Zusammenhaltes oder im Zuge des Klimawandels auch der damit verbundenen ökologischen Folgen nicht zuletzt mit Blick auf den Landschaftsrahmenplan. Der dokumentierte Antrag bietet eine ausführliche Begründung gegen eine weitere Zersiedelung.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Kategorien, Klima, Stadtentwicklung, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Wohnen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Die Kulturszene war und ist erheblich von der Corona-Krise betroffen. Die Branche leidet bereits seit Beginn der Pandemie im März 2020 enorm und ist auch weiterhin stark betroffen von den einschränkenden Maßnahmen der Pandemiebekämpfung.

    Schlagworte: Kultur, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Vielstedt

    Mit der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme ist vom Gesetzgeber ein besonders starkes gemeindliches Planungs- und Steuerungsinstrument konzipiert worden, um … Projekte der Stadterweiterung und -erneuerung koordiniert durchzuführen

    Schlagworte: Stadtentwicklung, Wirtschaftspolitik, Wohnen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen

    In wie vielen Fällen wurde in diesem Winter die UNB von Bürgern/Innen über Verstöße gegen die LSG Verordnung in Bezug auf die Beseitigung von Feldgehölzen oder Hecken informiert?

    Schlagworte: Umwelt und Naturschutz, Verwaltung, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

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