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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • Bayern - Nürnberg

    Benennung einer Straße nach Kurt Eisner

    Die heutige demokratische Verfassung Bayerns haben wir maßgeblich Kurt Eisner zu verdanken, der in den knapp hundert Tagen als erster Ministerpräsident von Bayern u.a. den 8-Stunden-Tag und das Frauenwahlrecht durchsetzte. Nicht zuletzt wegen seiner demokratischen Bestrebungen und seiner pazifistischen Haltung wurde er von dem völkisch-nationalistischen Leutnant Graf Arco auf Valley, am 21.Februar 1919 in München ermordet.

    Schlagworte: Frauen, Gegen Rechts, Stadtentwicklung, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Bayern - Dietersheim

    Erfassung des Bedarfs und des Bestands an Sozialwohnungen im Landkreis

    Um wirksame Maßnahmen beschließen und ergreifen zu können, ist es notwendig, den Bestand und den Bedarf sowie die Anzahl der Berechtigten zum Bezug einer Sozialwohnung zu erheben und zu bewerten.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Sozialpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Bayern - Dietersheim

    Erfassung der Dachflächen öffentlicher Gebäude im Landkreis für Photovoltaik

    Angesichts des erhöhten Bedarfs von Strom zum Betrieb der elektronischen Medien, elektronischen Informations- und Kommunikationstechniken, der Elektromobilität sowie des Umstiegs auf klimaneutrale Energieerzeugung muss der Landkreis Vorreiterfunktion einnehmen. Dazu ist es notwendig auf konkrete Daten zurückgreifen zu können.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Bundesland, Kategorien, Energie, Klima, kommunale Einrichtungen, Kommunale Unternehmen, Umwelt und Naturschutz, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Bayern - Ingolstadt

    Induktionsschleifen für Menschen mit Hörverlust anschaffen

    DIE LINKE Fraktion in Ingolstadt hat einen Antrag erarbeitet, nach dem ein Set mobiler Induktionsschleifen für Schwerhörige angeschafft werden soll. Konkret bedeutet das, dass Hörgeschädigte, also Senior*innen mit Hörverlust, Gehörlose und sonstige Personen, die nicht mehr perfekt hören können, in Zukunft leichter mit ihren Hörgeräten dem Geschehen der Stadtratssitzungen vor Ort folgen können.

    Schlagworte: Barrierefreiheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen, Un-Behindertenrechtskonvention, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Offenburg

    Haushaltsbegleitantrag "Sozialpakt"

    Die Coronapandemie belastet nicht nur die Wirtschaft, sondern auch insbesondere die Menschen, die von Armut bedroht sind. Deshalb muss nicht nur ein Konjunkturpaket, sondern auch auch Sozialpaket aufgelegt werden.

    Schlagworte: Armut, Kinder- und Jugendliche, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Aachen

    Verbot von Schottergärten

    Die Bauordnung schreibt fest, dass nicht mit Gebäuden oder vergleichbaren baulichen Anlagen überbauten Flächen der bebauten Grundstücke »wasseraufnahmefähig zu belassen oder herzustellen und [. . . ] zu begrünen oder zu bepflanzen« sind. Gleichzeitig nimmt die Zahl an Gärten ohne jegliche Vegetation immer weiter zu. Gerade in Zeiten des Klimanotstandes ist es notwendig, die Verpflichtungen, welche uns die Bauordnung setzt, auch in konkrete Satzungen zu gießen und diese auch angemessen zu kontrollieren.

    Schlagworte: Bauleitplanung, Umwelt und Naturschutz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Kreis Wesel

    NRW: Luftreinigungsgeräte für kreiseigene Schulen

    Um Luftreinigungsgeräte für die kreiseigenen Schulen anzuschaffen, kann auch auf Förderprogramme zurückgegriffen werden.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, Schule, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Schöneiche

    Verleihsystem für Lastenräder

    Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis und ihre Gewährleistung daher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Aufgabe der Gemeinde ist es, zur uneingeschränkten Mobilität aller ihrer Einwohner*innen unabhängig vom Besitz eines privaten Pkw beizutragen. Neben Bau und Instandhaltung von Geh-und Radwegen schließt die entgeltfreie Bereitstellung von Lastenrädern eine Versorgungslücke im lokalen Mobilitätsangebot. Gleichzeitig wird eine öko-logische Alternative zur Pkw-Nutzung bei Transporten auf oft kurzen, innerörtlichen Wegen geschaffen.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Klima, RadfahrerInnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Schöneiche

    Sachgrundlose Befristung von Gemeindebeschäftigten beenden

    Die sachgrundlose Befristung gemäß § 14 Teilzeit-und Befristungsgesetz ist politisch hoch umstritten. SPD, B‘90/GRÜNE, DIE LINKE und Gewerkschaften fordern auf Bundesebene ihre Abschaffung. Der öffentliche Dienst – mithin die kommunalen Verwaltungen – sollte dabei mit gutem Beispiel voran gehen.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Alleinerziehende, Arbeit, Arbeitnehmerrechte, Armut, Sozialpolitik, Verwaltung, Brandenburg

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  • NRW - Kreis Wesel

    Anfrage zur Umsetzbarkeit der Maßnahmen zur Reduzierung der Corona-Neuinfektionen an den kreiseigenen Förderschulen

    Anfrage an die Verwaltung

    Schlagworte: Gesundheit, Kinder- und Jugendliche, Schule, NRW

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