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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • Schleswig-Holstein - Lübeck

    Beitritt zum Verein Europäische Städtekoalition gegen Rassismus e.V.

    Die Städte-Koalition ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 gestartet wurde. Das Ziel besteht darin, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen. Der Antrag wurde so unverändert beschlossen.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Antirassimus, Datenschutz, Inklusion, Integration, Interkulturelles, Migration, Schleswig-Holstein

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Bayern - Lauf

    Beitritt zum Verein Europäische Städtekoalition gegen Rassismus e.V.

    Die Städte-Koalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO und der Stadt Nürnberg, mit dem Ziel, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzen.

    Schlagworte: Antirassimus, Demokratie, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Wülfrath

    Installation von Regenwassernutzungsanlagen

    Die Installation eines Wassersammlers ermöglicht Regenwasser für sanitäre Zwecke zu nutzen und senkt den Trinkwasserverbrauch. Es bietet sich an, solche Systeme sukzessive in kommunalen Verwaltungsgebäuden, Schulen, Sporthallen etc. zu installieren.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Klima, kommunale Einrichtungen, Stadtwerke, Umwelt und Naturschutz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Schöneiche

    Papierloser Sitzungsdienst

    Der mehrheitlich beschlossene Antrag ermöglicht die freiwillige Teilnahme am papierlosen Sitzungsdienst.

    Schlagworte: Demokratie, Haushalt und Finanzen, Umwelt und Naturschutz, Verwaltung, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Potsdam

    Laternen zu Ladesäulen

    Strom für das Elektroauto an der Straßenlaterne zu laden, kann ein zusätzliches Angebot sein, um den Stromer in Potsdam nachts zu laden. Die Lade-Lampe als Teil der vernetzten Stadt. Die Laternen-Idee spart Platz und fügt sich besser in das Stadt- und Straßenbild als neue Ladestationen.

    Schlagworte: Klima, regenerative Energien, Verkehr, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Potsdam

    Lohngleitklausel

    Im Zusammenhang mit der Erhöhung des Mindestlohnes bei öffentlichen Aufträgen in Brandenburg auf 10,50 Euro hat die Landesregierung ausdrücklich auf die Anwendung von Gleitklauseln im Falle der Vergabe von Aufträgen über einen längeren Zeitraum verwiesen.

    Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Arbeit, Arbeitnehmerrechte, Sozialpolitik, Tarifeinhaltung, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    365 Euro Ticket

    Ein zentraler Bestandteil im Kampf gegen den Klimawandel ist eine Kehrtwende in der Verkehrspolitik. Entgegen vieler Verlautbarungen kann eine Verkehrswende nur dann wirklich zum ökologischen Umbau beitragen, wenn es eine Abkehr vom motorisierten Individualverkehr (MIV) und einen deutlichen Ausbau des ÖPNV und Radverkehrs gibt.

    Schlagworte: Armut, ÖPNV, Sozialpolitik, Stadtentwicklung, Verkehr, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Potsdam

    Lebensmittelverschwendung verringern

    Die drastische Reduzierung der Lebensmittelverschwendung kann nur erreicht werden, wenn alle Beteiligten mit Lösungsansätzen und eigenen Zielvereinbarungen dazu beitragen. Und dies kann nur gelingen, wenn das gesamtgesellschaftliche Bewusstsein für den Wert der Lebensmittel steigt.

    Schlagworte: Armut, Gesundheit, Sozialpolitik, Umwelt und Naturschutz, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Potsdam

    Verbesserung der Regionalbahnangebote

    Es ist erklärtes Ziel, im Personennahverkehr einen größeren Marktanteil für die Nutzung der umweltfreundlichen ÖPNV-Angebote zu erreichen.

    Schlagworte: ÖPNV, Verkehr, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Schöneiche

    Erschließung und Instandsetzung von Sandstraßen

    Im Zuge der kommunalpolitischen Debatte besteht von vielen Anliegenden in unerschlossenen Sandstraßen der Wunsch, ein kostengünstiges Straßenbefestigungsmodell nach dem Prinzip der erweiterten Instandsetzung (Vgl. Vorgehen der Stadt Bernau) einzuführen. Hierbei ist klar, dass das Modell, im Vergleich zum grundhaften Straßenbau, nicht so haltbar ist und baufachlich auch nicht für alle unerschlossenen Sandstraßen in Frage kommt. Dennoch erscheint es als geeignet, um im Spannungsfeld zwischen dem Ziel der flächendeckenden Straßenherstellung und der Milderung der finanziellen Belastungen für Anlieger/innen einen Kompromiss anzubieten.

    Schlagworte: Haushalt und Finanzen, Verkehr, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

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