Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de.

05.06.2019 Niedersachsen - Hildesheim

Machbarkeitsuntersuchung zur Erlangung „Förderprogramm des Bundes für Radschnellwege“
Das entsprechende Förderprogramm des Bundes, welches zur deutlichen Verbesserung der Radinfrastruktur beitragen kann, ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft. So stehen für das aktuelle Jahr 25 Millionen Euro bereit, bisher sind für Radschnellwege allerdings nur 765.000 € geflossen.

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Stadtentwicklung, Verkehr, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 139 KB Machbarkeitsuntersuchung zur Erlangung „Förderprogramm des Bundes für Radschnellwege“
03.06.2019 Hessen - Wiesbaden

Klimaschutz an Schulen – Neubauten, Sanierungen, laufender Betrieb
Schülerinnen und Schüler engagieren sich zunehmend für den Klimaschutz und erwarten zurecht von Politik und Wirtschaft, dass sie in ihren Entscheidungen dem Klimaschutz und dem sich beschleunigenden Klimawandel Rechnung tragen. Die dabei notwendige Verkehrswende zum Ausbau und zur Nutzung von emissionsfreien öffentlichen Verkehrsmitteln steht aktuell im Mittelpunkt der Diskussionen und Aktivitäten. Aber auch Schulbauten können Beiträge zum Klimaschutz leisten.

Schlagworte: Energie, Kinder- und Jugendliche, Klima, regenerative Energien, Schule, Umwelt und Naturschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 411 KB Klimaschutz an Schulen – Neubauten, Sanierungen, laufender Betrieb
29.05.2019 Niedersachsen - Hildesheim

Erweiterung von Verwaltungsvorlagen um einen Prüfungspunkt „Erläuterung Relevanz Klimaschutz“
Der Klimaschutz in unseren Städten und Gemeinden ist zunehmend eine herausragende Aufgabe für Verwaltungen und Politik. Damit der Kreistag Hildesheim auch in dieser Hinsicht – in Verantwortung gegenüber den Menschen und der Umwelt – die richtigen Entscheidungen treffen kann, ist es nötig das Verwaltungsvorlagen einem sogenannten „Klima-Check“ unterzogen werden

Schlagworte: Klima, Verwaltung, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 139 KB Erweiterung von Verwaltungsvorlagen um einen Prüfungspunkt „Erläuterung Relevanz Klimaschutz“
28.05.2019 Hessen - Frankfurt

Mikroplastik eindämmen
Die Konsortialstudie "Kunststoffe in der Umwelt: Mikro- und Makroplastik" des Fraunhofer Instituts für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass die Verwehung eingestreuten Gummigranulats von Kunstrasenplätzen eine bedeutende Quelle von primärem Mikroplastik ist. In Deutschland seien diese pro Jahr „für geschätzt bis zu 10.000 Tonnen Mikroplastik in der Umwelt" verantwortlich.

Schlagworte: Klima, Sport, Umwelt und Naturschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 121 KB Mikroplastik eindämmen
23.05.2019 Hessen - Frankfurt, NRW - Rhein-Sieg-Kreis

Frankfurt ruft den Klimanotstand aus
Der Mensch hat einen Klimawandel mit irreversiblen Folgen verursacht, welche weltweit zu spüren sind. Die Erwärmung der Erde muss begrenzt werden, die Weltgemeinschaft hat in Paris 2015 dazu einen klaren Zielkorridor definiert. Dieser völkerrechtliche Vertrag muss nun auch auf der kommunalen Ebene umgesetzt werden, denn der „Klimanotstand ist bittere Realität", wie der neue, mittlerweile 25. Klimabericht der UNO Ende März 2019 konstatiert. ir dokumentieren einen Antrag aus Frankfurt am Main sowie eine "Bürgeranregung" aus dem Rhein-Sieg-Kreis von attac, BUND und NABU.

Schlagworte: Kommunal-Antragsdatenbank, Klima, Umwelt und Naturschutz, Hessen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 140 KB Frankfurt ruft den Klimanotstand aus
- PDF 120 KB Bürgeranregung u.a. von attac, BUND und NABU für eine Resolution zum Klimanotstand
29.04.2019 NRW - Duisburg

Resolution gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA
Es muss größten Wert darauf gelegt werden, dass die Zeit der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft Teil eines kollektiven gesellschaftlichen Gedächtnisses bleibt. Die Resolution drückt keinerlei Verständnis für eine Maßnahme aus, die die demokratische und humane Erinnerungskultur beschädigt.

Schlagworte: Demokratie, Gegen Rechts, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 209 KB Resolution gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA
29.04.2019 NRW - Duisburg

Konzept Wohnungsräumungen
Im Falle gravierender Brandschutzmängel und/oder hygienisch gefährlichen Zuständen kann eine Räumung unumgänglich sein. Problematisch wird es dann, wenn diese Räumung, die für die betroffenen Personen äußert unangenehm ist, plan- und konzeptlos durchgeführt wird. Für solche Fälle ist die Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes notwendig.

Schlagworte: Wohnen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 207 KB Konzept Wohnungsräumungen
28.04.2019 Hessen - Kreis Schwalm-Eder

Solidaritätserklärung mit der Schulstreikbewegung „Fridays for Future“
In den letzten Wochen und Monaten hat die Bewegung „Fridays for Future“ intensiv mit zahlreichen Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen zusammengearbeitet um konkrete Forderungen an die Politik aufzustellen. Diesen Forderungen Folge zu leisten ist notwendig um die Ziele des Pariser Klimaabkommens einzuhalten und die globale Erwärmung auf unter 1,5° Celsius zu begrenzen.

Schlagworte: Energie, Kinder- und Jugendliche, Klima, U25, Umwelt und Naturschutz, Hessen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 120 KB Solidaritätserklärung mit der Schulstreikbewegung „Fridays for Future“
26.04.2019 NRW - Mönchen-Gladbach

Eigentum verpflichtet. Kommunale Verantwortung auch. Bauverpflichtung nach §176 BauGB
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat im März 2018 die Möglichkeiten der Kommunen dargestellt, mittels des Baugebot - §176 BauGB, Bauverpflichtungen unter bestimmten Umständen auszusprechen und bei Nichtbeachtung zu sanktionieren.

Schlagworte: Wohnen, NRW

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 137 KB Eigentum verpflichtet. Kommunale Verantwortung auch. Bauverpflichtung nach §176 BauGB
24.04.2019 Niedersachsen - Lüneburg

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Strom-, Gas- und Wasserabsperrungen
Eine Anfrage an den Landkreis Lüneburg zu Strom-, Wasser- und Gassperrungen ergab, dass alleine bei den größten Versorgern (E.ON / Avacon) im Kreisgebiet im letzten Jahr 234 Stromsperrungen und 93 Gassperrungen durchgeführt wurden. Wir dokumentieren die Antwort der Verwaltung und eine entsprechende Pressemitteilung der Linksfraktion in Lüneburg.

Schlagworte: Armut, Energie, Niedersachsen

Dokumente und weitere Informationen:
- PDF 242 KB Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Strom-, Gas- und Wasserabsperrungen
- PDF 143 KB Pressemitteilung: Energiesperren gesetzlich verbieten!

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