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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • NRW - Mönchen-Gladbach

    Versiegelungskataster

    Wir dokumentieren 2 Anträge, die helfen Versiegelung von Boden zu reduzieren.

    Schlagworte: Klima, Umwelt und Naturschutz, Wohnen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Oldenburg

    Wohnungsförderung auf kommunalen Grundstücken

    Die Stadt wird aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, wie auf kommunalen Grundstücken vermehrt bezahlbare Wohnungen erstellt und angeboten werden können. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

    Schlagworte: Armut, Wohnen, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Kreis Darmstadt-Dieburg

    Einführung eines Sozialticket

    Antrag zur Einführung eines Sozialtickets in einem Flächenlandkreis.

    Schlagworte: Armut, ÖPNV, Sozialpass - Sozialticket, Sozialpolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Langenhagen

    Gegen Bespitzelung und Einschüchterung – für die Stärkung demokratischen Denkens in unseren Schulen

    Interfraktionelle Resolution gegen AfD-Internet-Meldeplattform „Neutrale Lehrkräfte“. Die AfD hat nun auch in Niedersachsen eine Melde-Plattform gegen Lehrkräfte etabliert. Dort können Nutzer*innen der AfD-Fraktion melden, wenn sich Lehrkräfte oder andere Beschäftigte an Schulen ihrer Meinung nach "nicht neutral" verhalten. Unliebsame Lehrer wurden schon mehrfach in den schlimmsten Phasen der deutschen Geschichte diffamiert und angeprangert. Solche Plattformen darf es in einem demokratischen Rechtsstaat nicht geben.

    Schlagworte: Gegen Rechts, Kinder- und Jugendliche, Schule, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Alleenkonzept

    Alleen bieten viele Vorzüge. Sie verbessern erheblich das Mikroklima, besonders im städtischen Bereich. Das Wurzelwerk der Alleebäume festigt die Fahrbahnen und schützt die Wege auch vor Erosion und Verschlammung. Sie können bei Starkregenereignissen, das Wasser aufnehmen und so die Behinderungen verringern. Wurzeln und Baumkronen reinigen zudem das Grundwasser, filtern vor allem Feinstaub und andere Schadstoffe aus der Luft. Für Anwohner großer Straßen können sie einen erheblichen Mehrwert durch den Schallschutz, den Sie bieten, darstellen.

    Schlagworte: Stadtentwicklung, Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Braunschweig

    Anfrage zur Vermarktung von Altkleidern

    Im Rahmen der Privatisierung der Abfallwirtschaft ging die Verantwortung an einen Abfallentsorgungsbetrieb, die im Bereich der Altkleiderverwertung eine weitere Firma mit an Bord genommen hat. Diese soll laut Medienberichten in der Vergangenheit 90 Prozent der Altkleider in afrikanische Länder vermarktet haben. Es wird nachgefragt, was mit den Altkleidern geschieht.

    Schlagworte: Globalisierung, Privatisierung, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Schotter ist kein Garten!

    In dicht besiedelten Gebieten sind unversiegelte und begrünte Flächen rar und wertvoll. Die Gestaltung von Vorgärten mit Schotter/Kiesel oder Ähnlichem anorganischen Materialien nimmt der Fläche den ökologischen Wert. Gleichfalls verschlechtern sie das Mikroklima ungemein.

    Schlagworte: Stadtentwicklung, Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Elektroladepunkte an Laternen

    Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 bis 2020“ der Bundesregierung testet Berlin derzeit die Ausstattung von Straßenlaternen mit Ladesteckdosen für E-Fahrzeuge. Dabei sollen bis zu 1.000 Laternenladepunkte errichtet werden. Das kann auch für andere Städte sinnvoll sein.

    Schlagworte: Energie, Klima, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Aachen

    Anfrage zu versickerungsfähigem Pflaster

    Starkregenfälle nehmen im Rahmen des Klimawandels immer weiter zu. Im Laufe des letzten Jahres fanden insbesondere im Stadtinneren mehrfach Überschwemmungen statt, die zu hohen Sachschäden geführt haben. Wie aus dem Klimabericht hervorgeht, werden die Folgen des Klimawandels in Zukunft häufiger und stärker zu spüren sein. Entsprechend müssen Planungsverfahren dahingehend optimiert werden, dass auf bessere Versickerungsfähigkeit befestigter Freiflächen hingewirkt wird.

    Schlagworte: Klima, Stadtentwicklung, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Kommunaler Klimaschutz konkret: Solaranlagen für Neubauten

    In der Photovoltaik und der Solarthermie liegt noch ein großes, einfach nutzbares Potenzial, um Strom und Wärme lokal zu produzieren.

    Schlagworte: Energie, Klima, regenerative Energien, Stadtentwicklung, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

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