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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • Hessen - Frankfurt

    Wildtierverbot in gastierenden Zirkusbetrieben

    Die Oberverwaltungsgerichte Lüneburg und Greifswald haben 2017 enge Grenzen für ein kommunales Zirkus-Wildtierverbot gesetzt und einer alleinigen Begründung mit Tierschutzargumenten Absagen erteilt. Der dokumentierte Antrag zum Wildtierverbot in gastierenden Zirkusbetrieben berücksichtigt diese Urteile.

    Schlagworte: Tierschutz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Lüneburg

    Anfrage „Gewaltfreie Geburt ist ein Frauenrecht“

    Seit 2014 warnt die Weltgesundheitsorganisation vor Gewalterfahrungen, die Frauen weltweit unter der Geburt machen. Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation vor Ort.

    Schlagworte: Frauen, Gesundheit, Krankenhäuser, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Runder Tisch Kinderarmut

    Die Einberufung eines Runden Tisches Kinderarmut unter Beteiligung von Vertreter*innen wie den Wohlfahrtsverbänden, den Schulen, den Sportverbänden, dem Jobcenter, den Fraktionen usw., bietet den geeigneten Rahmen, um Möglichkeiten und Handlungsoptionen zu prüfen und Handlungsempfehlungen zur Linderung der Folgen von Kinderarmut zu erarbeiten.

    Schlagworte: Armut, Kinder- und Jugendliche, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Filtration von Mikroplastik in Kläranlagen

    Mikroplastik stellt eine Gefahr für Mensch und Umwelt dar. Mikroplastik entsteht nicht nur durch den Bruch von größeren Plastikteilen, sondern wird häufig industriell zum Beispiel als Zusatz zu Kosmetika produziert. So gelangt es auch in urbanen Gebieten über die Abwässer in die Gewässer.

    Schlagworte: Gesundheit, Umwelt und Naturschutz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Baden-Würtemberg - Reutlingen

    Neuausrichtung der Wohnungswirtschaft

    Die strategische Neuausrichtung der kommunalen Wohnungsgesellschaft sollte sich an den Grundsätzen der früheren Wohnungsgemeinnützigkeit orientieren. Eine neue gesetzliche Wohnungsgemeinnützigkeit bildet zwar bundespolitisch ein Thema - und diese wird auch z. B. durch den Deutschen Städtetag befürwortet; eine Realisierung ist derzeit aber noch nicht in Sicht. Bis zur Umsetzung jener Bestrebungen verfügen die betreffenden Kommunen über die Möglichkeit, aktiv an der Eindämmung der Wohnungsnot mitzuwirken, indem sie ihre kommunalen Wohnbaugesellschaften zielgerichtet als Instrument einsetzen. Da die Steuer- Befreiungen der früheren Wohnungsgemeinnützigkeit entfallen sind, haben die Kommunen unterstützend mitzuwirken, z. B. durch die Bereitstellung von preisgünstigem Bauland oder komplementärer Finanzmittel.

    Schlagworte: Armut, Stadtentwicklung, Wohnen, Baden-Württemberg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen

    Anfrage Artenvielfalt

    Anfrage rund ums Thema Artenvielfalt.

    Schlagworte: Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Anfrage zur Geschlechtergerechtigkeit auf den Bühnen

    Die Ungleichheit zwischen und innerhalb der Geschlechter findet auf personeller, struktureller sowie inhaltlicher Ebene statt. Dies lässt sich an Bühnen in ganz Deutschland und Europa feststellen. Die Anfrage soll einen Überblick über die aktuelle Geschlechterverteilung der kommunalen Bühnen und Auskunft über die aktuellen Verhältnisse geben.

    Schlagworte: Frauen, Gleichstellung, Kultur, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Kreis Wesel

    Mehr Transparenz und Teilhabe

    Wortprotokolle und Livestream der Sitzungen sollen zu mehr Transparenz und Teilhabe führen.

    Schlagworte: Demokratie, Transparenz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Pirmasens

    Konzeptionelle Vorbereitung Sozialer Arbeitsmarkt

    Laut Koalitionsvertrag plant die Bundesregierung die Anhebung des Eingliederungsbudgets für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen um 4 Milliarden Euro sowie die Einführung des Regelinstruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“. Von entscheidender Bedeutung ist jedoch die geplante Einführung des Passiv-Aktiv- Transfers (PAT) in den Bundesländern.

    Schlagworte: Arbeit, Arbeitslosigkeit, ARGE, Rheinland-Pfalz

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Auflistung externer Beratungsleistungen

    In zunehmendem Maße werden externe Beratungsleistungen von den Kommunen in Anspruch genommen, was wiederum zu einer Steigerung der Sachkosten im städtischen Haushalt führt. Erfahrungsgemäß sind externe Vergaben aufgrund anfallender Umsatzbesteuerung und Gewinnmargen sowie Zusatzkosten durch interne Controllingleistungen etwa ein Drittel teurer als die Umsetzung mit eigenem Personal.

    Schlagworte: Haushalt und Finanzen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

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