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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • Hessen - Groß-Gerau

    Kreis-Tierbeirat

    Beschluss zur Einrichtung eines Kreis-Tierbeirat. Dieser soll den Kreisausschuss in allen Tierschutz- und Tierrechtsfragen unterstützen und beraten und dabei den Tierrechten besondere Beachtung schenken.

    Schlagworte: Tierschutz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Kreis Lippe

    Keine Ausgliederung von Beschäftigten!

    Antrag gegen die Ausgliederung von Beschäftigten eines privatisierten Krankenhauses.

    Schlagworte: Arbeit, Arbeitnehmerrechte, Haushalt und Finanzen, Krankenhäuser, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen

    Mähen von Seitenstreifen an Kreisstraßen

    Die Seitenstreifen der Kreisstraßen werden bis zu den Begrenzungspfählen so wenig wie möglich frei gemäht. Die Begrenzungspfähle müssen dabei zur Verkehrssicherheit jedoch gut sichtbar bleiben. Die kreiseigene Fläche an der Straße jenseits der Begrenzungspfähle wird nur einmal gemäht, und zwar im frühen Frühjahr.

    Schlagworte: Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Main-Kinzig-Kreis

    Verkehrsinformationssystem und Freies WLAN an Haltestellen und Bahnhöfen

    Mit einem freien W-LAN kann zwar nicht die Wartezeit für Fahrgäste verkürzt werden, aber sie wird sicher angenehmer und sicherer gestaltet. Fahrgastinformationen können so zeitnah bereitgestellt werden. Hierzu könnte man z.B. die Bushaltestellen mit einem QR-Code versehen, der den Kunden direkt zu aktuellen Abfahrtstafel verlinkt. Bei der DB funktioniert der DB Navigator für die Züge bereits, eine ähnliche App sollte für die Busverbindungen im ländlichen Raum zur Verfügung gestellt werden.

    Schlagworte: Neue Medien, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Main-Kinzig-Kreis

    Beim Essen über den Tellerrand schauen

    Das Essensangebot der Kommunen wird den unterschiedlichen Ansprüchen seiner Gäste nicht immer gerecht. Zum Beispiel fehlen oft vollwertige vegane Speisen. Auch fehlen Hinweise für Personen, die aufgrund von Unverträglichkeiten oder aus ethischen Überzeugungen oder Religion auf bestimmte Nahrungsmittel und Inhaltsstoffe verzichten. Das soll sich mit diesem Antrag ändern.

    Schlagworte: Gesundheit, Interkulturelles, Verwaltung, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Main-Kinzig-Kreis

    Barrierefreies Wohnen/Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

    Seit 2009 gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention. Sie garantiert Menschen mit Behinderungen im Artikel 19 eine unabhängige Lebensführung, sodass sie „die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben..." Eine Voraussetzung für die Ausübung dieses Wahlrechts sind ausreichend barrierefreie Wohnungen. Barrierefreie Wohnungen nutzen Menschen mit Behinderungen, aber auch alten Menschen oder auch z. B. Familien mit kleinen Kindern. Über das kommunale Wohnraumförderungsprogramm haben wir die Möglichkeit, barrierefreies Wohnen und damit selbstbestimmtes Leben zu fördern und zu ermöglichen.

    Schlagworte: Barrierefreiheit, Menschen mit Behinderungen, Stadtentwicklung, Un-Behindertenrechtskonvention, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Hummelautobahn für Städte

    Hummeln und andere bestäubende Insekten wie Bienen tragen im Ökosystem eine zentrale Verantwortung für die Befruchtung der Pflanzenwelt. Vor allem in Großstädten sind die nützlichen Insektenkolonien jedoch vom Aussterben bedroht. In den Betonwüsten fehlt es ihnen an Nahrung in Form von nektarreichen Blumen.

    Schlagworte: Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Offensive für Fassadenbegrünung

    Fassadenbegrünung hat vielfältige und weite positive Auswirkungen für Städte, ihre Bewohner und Tiere. Gerade in einer industriell und logistisch geprägten Stadt sind Grünpflanzen besonders wichtig. Den Fassaden und Dachflächen kommt deshalb durch die Möglichkeit der Begrünung eine besondere Bedeutung zu, wenn es darum geht, den städtischen Wohn- und Arbeitsraum mit einfachen Mitteln ökologisch aufzuwerten.

    Schlagworte: Bauleitplanung, Baum- und Heckenschutz, Stadtentwicklung, Umwelt und Naturschutz, Wohnen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Bienenfreundliches Straßenbegleitgrün

    Bienen sind ein zentraler Bestandteil der meisten Ökosysteme und somit auch für den Menschen sehr wichtig. Werden vermehrt nektarreiche Pflanzen an die Straßenränder gepflanzt und bei der Mahd auf die Bienenflugzeit geachtet, kann ein wertvoller Beitrag zum Schutz der Bienen geleistet werden.

    Schlagworte: Baum- und Heckenschutz, Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Daten zur Barrierefreiheit in der Geodateninfrastruktur

    Zur Unterstützung eines selbstbestimmten Lebens leisten Geoinformation und Kartographie für Menschen mit Behinderung einen wesentlichen Beitrag. Zentrale Bedeutung kommt hier der Verfügbarkeit entsprechender (Geo-)Daten und eine angemessene Informationsbereitstellung und -vermittlung zu.

    Schlagworte: Barrierefreiheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

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