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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • NRW - Köln

    Sozialticket im Abo

    Auf seiner Sitzung am Freitag den 05.10. beschloss der Zweckverband Verkehrsverbund Rhein- Sieg auf seiner Verbandsversammlung die Einführung eines MonatsTicket MobilPass im Abo zum 01. Januar 2018 für zunächst zwei Jahre. Dieser Beschluss geht auf einen Antrag der DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Köln im Ausschuss Soziales und Senioren am 26.11.2015 zurück.

    Schlagworte: Armut, ÖPNV, Sozialpass - Sozialticket, Sozialpolitik, Verkehr, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Unterbringung von wohnungslosen Familien

    Immer mehr Menschen in Frankfurt können sich eine Wohnung in der Stadt nicht mehr leisten. Darunter sind viele Familien und Alleinerziehende. Finden diese keine bezahlbare Wohnung, sind sie letztendlich gezwungen, sich vom Sozialamt notdürftig in Übergangsunterkünften unterbringen zu lassen.

    Schlagworte: Armut, Kinder- und Jugendliche, Sozialpolitik, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Hildesheim

    Städtebündnis „Mayors for Peace"

    Das internationale Städtebündnis „Mayors for Peace" (Bürgermeister/innen für den Frieden) wurde 1982 auf Initiative der damaligen Bürgermeister der japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki gegründet. Das Netzwerk setzt sich weltweit für die vollständige Abschaffung aller Atomwaffen und für eine zivile nichtmilitärische Bearbeitung von Konflikten ein. Fast 500 Kommunen sind in Deutschland und weltweit über 7000 bereits dem Netzwerk beigetreten.

    Schlagworte: Frieden, Interkulturelles, Migration, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Kreis Wesel

    Anfrage: Pflegesituation im Kreis

    Einer Befragung der Deutschen Krankenhausgesellschaft zufolge erreicht jede vierte Klinik in Deutschland die Mindestbesetzung in der Pflege nicht. Für die nächste Zukunft wird eine weitere Verschlechterung der Situation prognostiziert. Ein erster Schritt, um den Problemen auf Kreisebene zu begegnen, ist die Information, um daran anschließend sachlich begründet entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

    Schlagworte: Arbeit, Gesundheit, Krankenhäuser, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Anfrage: Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

    Am 1. Juli 2017 ist das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) für die Betroffenen (Sexarbeiter/innen, Betreiber/innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund/innen) in Kraft getreten, das in den Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt werden muss.

    Schlagworte: Frauen, Sozialpolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Wiesbaden

    Finanzielle Bürgerbeteiligung

    Prüfauftrag an die Verwaltung zu Bürgerkrediten als Finanzierungsinstrumente

    Schlagworte: Haushalt und Finanzen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Mehr Ladestationen für Elektromobilität

    Bei der verstärkten Integration von Elektromobilität im Neubau müssen gerade die von Stickoxiden belasteten Großstädte vorangehen. Denn nur mit einer guten Ladestationeninfrastruktur an öffentlichen Orten, bei Unternehmen wie auch in vergleichbar großen Wohngebäuden werden sich die Anzahl elektrischer Fahrzeuge und damit die Klimaverträglichkeit des Autoverkehrs in Frankfurt erhöhen.

    Schlagworte: Energie, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Musterantrag

    Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern

    Städte und Gemeinden geben der Bundeswehr die Namen und Adressen von jungen Menschen, die demnächst volljährig werden. Diese schickt dann an diese Adressen Werbe- und Informationsmaterial zum Dienst in der Bundeswehr. Übermittelt werden jeweils bis zum 31. März die Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr darauf volljährig werden. Jugendliche, aber auch deren Eltern, können der Datenweitergabe durch die Meldebehörden an die Bundeswehr widersprechen.

    Schlagworte: Frieden, Kinder- und Jugendliche, Schule, U25

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Anfrage: Probleme durch Mikroplastik im Abwasser

    Produkte aus Polyethylen oder anderen Plastiksorten zerfallen mit der Zeit zu Mikroplastik, oder werden als solches in kosmetischen Produkten verwendet. Mit konventionellen Mitteln können diese Mikroplastikteilchen, die vor Allem in urbanen Räumen vorkommen, nicht in den Kläranlagen aus dem Wasser gefiltert werden.

    Schlagworte: Gesundheit, Tierschutz, Umwelt und Naturschutz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen

    Einstellen von Personal in der Unteren Naturschutzbehörde

    Es werden zusätzlich Mitarbeiter/ Innen in der Unteren Naturschutzbehörde eingestellt, damit diese ihre Pflichtaufgaben erledigen kann.

    Schlagworte: Umwelt und Naturschutz, Verwaltung, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

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