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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • Hessen - Wiesbaden

    Beteiligung am erfolgreichen STADTRADELN

    Rund 70.000 RadlerInnen aus über 200 Kommunen – so viel wie nie zuvor – traten 2013 in ganz Deutschland beim STADTRADELN für mehr Radverkehrsförderung und mehr Klimaschutz in die Pedale. Gut 13 Millionen Kilometer wurden in je drei Wochen zurückgelegt und im Vergleich zur Autofahrt fast 2.000 Tonnen CO2 vermieden! Nahezu 1.200 Mitglieder der kommunalen Parlamente beteiligten sich ebenfalls und setzten deutliche Zeichen für nachhaltige Mobilität. Auch im Jahr 2014 wird es wieder zwischen dem 1. Mai und dem 30. September STADTRADELN geben – und sich noch mehr Kommunen daran beteiligen.

    Schlagworte: Klima, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Wiesbaden

    Anfrage zur Prostitution

    Anfrage über die Situation von Prostituierten in der Kommune

    Schlagworte: Frauen, Sozialpolitik, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Wiesbaden

    Open Source

    Im privaten Bereich ist Linux und Open Office/Libre Office längst etabliert, dass dies aber auch in der kommunalen Verwaltung möglich ist, wissen wohl die wenigsten - und wirtschaftlich tätige Unternehmen, die Microsoftpartner sind, werden dies den Kommunen sicher nicht als Mittel der Wahl anbieten. Die Stadt München aber hat vor gemacht. Sie hat 2004 den Beschluss gefasst, ihre städtischen Arbeitsplätze auf Linux umzustellen. Von diesen Erfahrungen könnten auch andere Kommunem profitieren.

    Schlagworte: Neue Medien, Verwaltung, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Bochum

    Anfrage mit Antwort zu Gewalttaten durch Sportschützen

    Wir dokumentieren eine Anfrage mit Antwort durch die Verwaltung, die sich mit dem Waffenbesitz von Sportwaffen und der davon ausgehenden Gefahr befasst.

    Schlagworte: Kinder- und Jugendliche, Sport, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Kreis Wesermarsch

    Anfrage zu Strom- und Gassperren

    Insbesondere im Winter wird es wieder ein Thema sein: Strom- und Gassperren für Menschen mit geringem Einkommen. Wir dokumentieren eine Anfrage dazu.

    Schlagworte: Armut, Energie, Heizkosten, Sozialpolitik, Stadtwerke, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Göttingen

    Interfraktioneller Antrag: Konzept zur Aufnahme von Flüchtlingen

    Viele Kommunen müssen sich darauf einstellen, dass aufgrund geltender Vereinbarungen wieder mehr Flüchtlinge als in den letzten Jahren müssen und sollten. Über die reine Unterbringungsfrage und -form hinaus ist auch ein positives Klima des Willkommens in der Bevölkerung zu stärken und zu unterstützen. Dieser interfraktionelle Antrag wurde auf Initiative der Linksfraktion in Göttingen angenommen.

    Schlagworte: Asyl, Migration, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Etat-Anträge der Fraktion DIE LINKE. im Römer

    Wir dokumentieren die Hausanträge der Linksfraktion Frankfurt/Main.

    Schlagworte: Haushalt und Finanzen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Köln - Kreis Offenbach

    Der internationale Überwachungsskandal und die Datensicherheit in der Kommune

    Der Datenschutzbeauftragte des Landes NRW, Ulrich Lepper, erklärte „Spätestens jetzt sollten alle Warnsignale leuchten.“ und empfiehlt mit Blick auf die Aktivitäten der US- und britischen Geheimdienste „allen Behörden des Landes und der Kommunen in NRW, zu überprüfen, ob die Konzepte für die Datensicherheit den Gefährdungsszenarien standhalten, die aktuell vorstellbar sind“ U.a. aus dieser Aussage heraus hat sich eine Anfrage entwickelt, die wir hier dokumentieren möchten.Angefügt wurde auch eine Anfrage mit Antwort der Verwaltung aus dem Kreis Offenbach.

    Schlagworte: Datenschutz, Demokratie, Hessen, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Wiesbaden

    Praktisches Jahr im Gesundheitsamt

    Im September wurde in Frankfurt ein Praktisches Jahr im Gesundheitsamt eingeführt. Ziel ist es, junge Medizinstudierende für diesen Arbeitsbereich zu interessieren. Dieses Praktische Jahr ist ggf. auch für andere Kommunen mit Gesundheitsämtern sinnvoll.

    Schlagworte: Arbeit, Ausbildung, Gesundheit, U25, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Wiesbaden

    721 Zahlungsabwicklung

    Seit Jahrzehnten gibt es in den Schulen diverse Verfahrensweisen, den Zahlungsverkehr bei Klassen- und Kursfahrten abzuwickeln: Klassenleitungen richten hierfür besondere Konten ein, Elternvertreter/innen werden diesbezüglich tätig u. a. Auch im Hinblick auf die Gewährung von Leistungen zu „Bildung und Teilhabe“ ist ein einheitliches Verfahren sinnvoll. Die Verwaltung wird gebeten, eine praktikable Verfahrensweise dafür zu entwickeln.

    Schlagworte: Schule, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

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