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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • Brandenburg - Frankfurt (Oder)

    Städtische Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energiekosten

    Die soziale Frage wird sich aller Voraussicht nach durch die steigenden Energie- und Lebenskosten weiter zuspitzen. Existenzen sind in Gefahr. Die Stadtverwaltung muss sich auf neue Größenordnungen sozialer Notlagen einstellen. Hierfür müssen jetzt Instrumente geschaffen und ausgebaut werden.

    Schlagworte: Energie, Härtefallfonds, Sozialpolitik, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Lärmvorsorge und -sanierung der Bundesfernstraßen in Frankfurt

    Der Magistrat wird beauftragt, mit der Autobahn GmbH des Bundes eine rechtsgültige Vereinbarung mit Zeit- und Maßnahmenplan über zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen auf allen Bundesfernstraßen-Abschnitten zu treffen, die innerhalb des Stadtgebietes von Frankfurt liegen.

    Schlagworte: Lärmschutz, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Kassel

    Förderung von Nichtschwimmern

    Ertrinken ist nach Angabe der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) eine der häufigsten Todesursachen bei Kindern. Zusammen mit den DLRG Ortsverbänden soll deshalb das Schwimmkurs Angebot für Nichtschwimmer, in allen teilen des Landkreises ausgebaut werden.

    Schlagworte: Bildung, Gesundheit, Sozialpolitik, Sport, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Frage Balkon-Solar-Panels

    Die Frage beschäftigt sich mit einem Fördertopf für Balkon-Solar-Panels in Wohnungen.

    Schlagworte: Energie, regenerative Energien, Umwelt und Naturschutz

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Anfrage Photovoltaik-Potenzial der ABG

    Die Anfrage dreht sich um das Photovoltaik-Potenzial und greift Eignungsgrenzen und Fragen zur Projektplanung auf.

    Schlagworte: Energie, regenerative Energien, Umwelt und Naturschutz, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Solarstrom für Mieter*innen attraktiver machen

    Der aktuelle Solarstromtarif sowie das Einspeisungsentgelt für solaren Eigenstrom sind preislich unattraktiv und setzen daher weder einen Anreiz für Mieter*innen noch für Besitzer*innen von Immobilien, Solarstrom zu nutzen oder zu produzieren. Im Sinne des Klimaschutzes müssen Mieter*innenstrom-Modelle aber stark ausgebaut werden.

    Schlagworte: Energie, Klima, regenerative Energien, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Frankfurter Radbügel

    Jeder in Frankfurt mit Hauptwohnsitz Gemeldeter soll bei der Stadt „Frankfurter Radbügel“ für die eigene Meldeadresse beantragen können. Die Stadtverwaltung prüft dann, ob und wenn ja, wie viele Radbügel wo am geeignetsten aufgestellt werden können.

    Schlagworte: Fahrrad, Mobilität, RadfahrerInnen, Stadtplanung, Umwelt und Naturschutz, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Bayern - Ingolstadt

    Antrag Klimarat | Projektfond

    Mit einem Projektfonds und entsprechenden Aufrufen kann man die Kompetenz, Ressourcen und das Know-How ehrenamtlich tätiger Gruppierungen und aktiver Bürger:innen bei Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsprojekten aktivieren, projektbasiert noch zielgerichteter tätig werden und ihr ehrenamtliches Engagement mit finanziellen Mitteln für Material oder sonstigen Projektkosten multiplizieren.

    Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Klima, Umwelt und Naturschutz, Bayern

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt am Main

    Sozialbindungen nachhaltig fördern und sichern!

    In Frankfurt fehlt bezahlbarer Wohnraum. Die Bestrebungen, weiteren geförderten Wohnraum zu errichten, müssen in den kommenden Jahren deutlich erhöht werden, wenn der Bedarf gedeckt werden soll. Insbesondere im ersten Förderweg müssen vermehrt Mittel zur Verfügung gestellt werden.

    Schlagworte: Stadtplanung, Wohnen, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Sachsen-Anhalt - Musteranfrage

    Gemeinwohlverpachtung

    Die Kleine Anfrage fragt im Zusammenhang mit der Verpachtung von landwirtschaftlichen Nutzflächen nach den Pachtverträgen, den Pachtverfahren und den Pachtpreisen.

    Schlagworte: Landwirtschaft, Vermietung und Verpachtung, Wirtschaftspolitik, Sachsen-Anhalt

    Dokumente und weitere Informationen:

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