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Kommunaldatenbank

In der Kommunaldatenbank sind Anträge und Anfragen von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern der LINKEN aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Zusendungen für die Kommunaldatenbank bitte an kommunaldatenbank@die-linke.de. 

  • Sachsen - Kreis Nordsachsen

    TTIP so nicht!

    Der eingestellte Antrag der LINKEN und der Ampel (SPD, Grüne, FDP) wurde mit 32:20:17 angenommen! Damit gehört nun auch Nordsachsen zum TTIP-kritischen Netzwerk von rd. 250 Städten und 30 Landkreisen.

    Schlagworte: Globalisierung, Wirtschaftspolitik, Sachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Freies WLAN in Bahnhöfen

    Durch das 2. Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes wurden viele Rechtsunsicherheiten beim Teilen von WLAN-Zugängen gelöst. Selbst im chronisch finanzschwachen Berlin haben die Verkehrsbetriebe (BVG) U-Bahnhöfe mit freiem WLAN ausgestattet. Dafür hat die BVG ein eigenes Glasfasernetz aufgebaut. Bis zu 64.000 Fahrgäste können sich gleichzeitig ohne vorherige Anmeldung oder der Angabe von persönlichen Daten im Netz einloggen. Die Ausstattung von U- und S-Bahn-Stationen kann die Wartezeit für Fahrgäste zwar nicht verkürzen, aber angenehmer und sicherer gestalten.

    Schlagworte: Neue Medien, Verkehr, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Aus Grau wird Bunt

    Im Juli 2015 hat die Deutsche Telekom darauf hingewiesen, dass ihre grauen Multifunktionsgehäuse (MFG) bemalt werden dürfen. Neben legaler Graffiti verschönern so oft Kunstwerke von kommunalen Einrichtungen, Schulen oder Kindergärten die ehemals grauen Kästen. Aber noch nicht überall!

    Schlagworte: Wohnen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Thüringen - Weida

    Zukunft gestalten- Bildung einer Arbeitsgruppe Stadtentwicklung

    Politik hat den Auftrag die bauliche, wirtschaftliche, wohnungswirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung der Stadt zu steuern. Um diesem Auftrag gerecht zu werden, soll in diesem Fall eine AG Stadtentwicklung ins Leben gerufen werden.

    Schlagworte: Stadtentwicklung, Wirtschaftspolitik

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Dransfeld

    Kostenlose Mitfahrgelegenheiten organisieren

    Im ländlichen Raum sind oft Ortschaften ungenügend an den öffentlichen Personennahverkehr angebunden. Es für viele mobilitätseingeschränkte Menschen kaum möglich von A nach B zu kommen. Durch die Organisation von Mitfahrgelegenheiten – auch spontan möglich – kann diesem Mangel wenigstens in Teilen abgeholfen werden.

    Schlagworte: ÖPNV, SeniorInnen, Verkehr, Niedersachsen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Info erstellen zum Eigenanteil zur Lernmittelfreiheit

    Immer wieder werden bei der Anmeldung von Schülerinnen und Schülern, auch bei Geflüchteten, von der Schule Geldforderungen für Lernmittel und das sog. „Kopiergeld“ erhoben, obwohl dies nicht gerechtfertigt ist. Es ist unerlässlich, die Beteiligten in der Schule mit allen notwendigen Informationen auszustatten und für einen angemessenen Umgang mit Eltern usw. zu qualifizieren.

    Schlagworte: Ausbildung, Inklusion, Kinder- und Jugendliche, Schule, Transparenz, NRW

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Brandenburg - Bernau

    Veröffentlichungen von Fraktionsbeiträgen im Amtsblatt

    Das Amtsblatt ist für jede Bürgerin und jeden Bürger des Stadtgebietes zugänglich und alle Einwohner*innen erhalten so die Möglichkeit, die Ansicht der einzelnen Fraktionen zu Beschlüssen des Rates der Stadt zu erfahren.

    Schlagworte: Demokratie, Transparenz, Brandenburg

    Dokumente und weitere Informationen:

  • NRW - Duisburg

    Benennung von Straßen nach Frauen

    Die Benennung von Straßen- und anderen Verkehrsflächen ist mehr als eine schlichte Namensgebung. Sie ist der Ausdruck der Anerkennung und Wertschätzung. Sie sind auch ein Abbild der gesellschaftlichen und damit auch gleichstellungspolitischen Erinnerungskultur.

    Schlagworte: Frauen, Gleichstellung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wohnen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Niedersachsen - Langenhagen

    Kein Serviceabbau bei der Sparkasse

    Die Resolution richtet gegen die Schließung von Sparkassenfilialen. Die Sparkasse will zahlreiche Filialen in schließen und den Service an den verbleibenden Filialen drastisch reduzieren. Insbesondere ältere Menschen, für die Internetüberweisungen oder unpersönliche Geldabholungen oder Überweisungen am Automaten nicht Alltag sind, werden von den geplanten Sparkassenmaßnahmen besonders hart getroffen.

    Schlagworte: Barrierefreiheit, SeniorInnen, Sparkasse, Wohnen

    Dokumente und weitere Informationen:

  • Hessen - Frankfurt

    Resolution: Verhaftungswelle in der Türkei. Demokratie verteidigen.

    Die Stadtverordnetenversammlung – die Stadt hat eine Städtepartnerschaft mit Eskişehir - fordert den Erhalt von Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei und die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen.

    Schlagworte: Demokratie, Frieden, Städtekoalition, Hessen

    Dokumente und weitere Informationen:

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